Kein Thema ist so brisant und fordert uns im Grunde über eine so lange Zeit, wie der Vertrag von Lissabon. Hier geht es zum ersten Mal wieder darum, dass unsere freiheitlichen Grundrechte in Gefahr sind, und dass die Bürger Europas endlich begreifen müssen, wie wichtig es ist, über Grenzen hinweg den humanen Zusammenhalt zu pflegen: wenn es um so wichtige Entscheidungen geht. Leider ist das Thema „Lissabonvertrag“ schon seit einiger Zeit in der Versenkung verschwunden. In Wahlkämpfen in Deutschland nach 2010 haben selbst Oppositionsparteien ganz bewusst nicht darüber gesprochen, und auch im Alltagsleben will man das Volk nicht wirklich damit belasten.
Joachim Sondern
Könnten doch einige Menschen auf den Gedanken kommen, sich näher mit diesem Vertrag zu befassen, was gar nicht im Sinne jener Hauptdarsteller ist, für welche dieser Vertrag weitere Festigung bedeutet. So läuft also alles weiter nach Plan: hat man das Volk schließlich zu schweigsamen Knechten erzogen. Eigentlich hätte der Vertrag verhindert werden können. Nur fehlt das das Volksgemeinschaftsgefühl innerhalb Europas. Trotz das wir ein vereintes Europa darstellen, sind sich die Völker untereinander eher fremd und wissen zu wenig von der Kultur des Anderen, als das man hier ein gemeinsames Vorgehen auf leichtem Wege ermöglichen könnte. So muss aber auch nicht immer alles leicht sein und ist gerade ein solches Problem doch eine Möglichkeit, dass Länder sich untereinander besser kennen lernen und endlich auf eine neue, ergänzende Art miteinander kommunizieren und arbeiten.
Retrospektive: Das Jahr 2005
Frankreich und Niederlande werden ausgeschlossen
Aber fangen wir doch mal ganz am Anfang an. Im Jahr 2005 sollte der Vertrag bereits ratifiziert werden. Allerdings gab es hier durchaus noch Völker, die damit nicht einverstanden waren, und so stimmten das Volk von Frankreich und auch die Niederlande gegen diesen Vertrag. Nun gut, also musste die EU Kommission diesen Vertrag überarbeiten, bzw. noch unlesbarer gestalten. Sicherheitshalber entzog man der Niederlande und Frankreich dann im Jahr 2007 bei der erneuten Abstimmung das Stimmrecht: denn freie Denker und eine freie Meinung, welche vom Volk ausgeht, haben in der Demokratie wohl nichts verloren. Ein wunderbarer Beweis also, wie man politisch Andersdenkende mal wieder ausschließt und das gemacht wird, was das politische Bollwerk für richtig hält.
Irland nach Druck eingebrochen
Zweite Abstimmung keine Demokratie
Im Jahr 2007 erfolgte nun also die zweite Abstimmung ohne diese beiden Länder, und keiner hat daran gedacht, dass noch etwas schief geht. Doch da kam auf einmal das kleine Land Irland um die Ecke und meinte, dass der Vertrag so nicht ratifiziert werden kann. Also war das Nein zum Vertrag durch Irland wieder zur Stande gekommen, und die Ratifizierung konnte wieder nicht durchgeführt werden. Was folgt war der politische Wahnsinn der unmenschlichen Industrie. Auf einmal war Irland ein kleines und unwichtiges Land. Es wurde behauptet, dass man 99% der Völker diesen Vertrag verweigert, und dass es einfach nur unmöglich ist, dass dieser Vertrag abgelehnt wurde.
Bitte, von welchen 99% wird hier gesprochen? An Ländern wie Deutschland ging der EU Vertrag am Volk vorbei, Frankreich und die Niederlande wurden nach einem Nein ausgeschlossen. Offensichtlicher konnten einige Herrschaften nicht lügen. Es konnte einfach nicht sein, dass Irland diesen Vertrag verhindert, und so wurde seitens der Medien und der Politiker ein solcher Druck auf das Land ausgeübt, dass diese durch die Übermacht zu einer zweiten Abstimmung gezwungen wurden. Am 02.10.2009 war es nun wieder so weit und Irland ist eingebrochen. Man wollte wohl nicht als böser Europäer da stehen, und so stimmte man zu: auch wenn das Ganze eher an ein Theaterspiel erinnerte, als an eine Volksabstimmung.
So sollte es wohl auch sein, denn den Ernst der Lage darf man bei einem so „gutmütigen“ Vertrag doch nicht erkennen. Stellt sich hier nur die Frage, ob diese 2. Abstimmung wirklich gewertet werden darf, denn sie wurde erzwungen. Man kann nicht einfach Länder ausschließen oder eine Zweitabstimmung fordern, so lange bis das Ergebnis passend ist. Von Demokratie mag man hier nun wirklich nicht mehr sprechen, und es ist ein Fantasiegedanke hier noch an freiheitliche Grundrechte zu glauben.
Wenn die Bürgerschicht aufbegehrt, kommt die Kontrollkeule
Bereits die Geschichte lehrt uns: wenn der Bürger zu laut wird, dann wird das Kontrollorgan deutlich verschärft. Mit dem Vertrag hat man es leichter als zuvor, denn das Grundgesetz wurde zu Landesverfassung abgestuft, und der Europäische Gerichtshof kann jedes dieser Urteile in Frage stellen und eingreifen. Eine Gewaltenteilung ist nicht mehr vorhanden, und unsere Politiker haben wieder einen Weg einschlagen, welcher nicht die freien Werte der Menschen schützt. Datenspeicherung, indirekte Aufzeichnungen unseres Verhaltens, Steuerung in eine Gesellschaftslinie schon ab dem Kindergarten: all das hat mit humaner Demokratie nichts zu tun, wird aber trotzdem wissentlich von dem Großteil der Gesellschaft unterstützt.
Ein Eingriff in die Privatsphäre kann nur erfolgen, wenn wir es als Ganzes zulassen, und genau das ist seit Jahren der Fall. Für die scheinbar gesicherte Existenz wird alles in Kauf genommen was der Staat entscheidet, und nur die wenigsten Menschen bemerken, dass damit eine erneute Kriegsentstehung gefördert wird. Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn das Gute schweigt und nichts tut.
Demokratie darf nicht als politisches Werkzeug missbraucht werden
Im Augenblick dient die Demokratie jedoch einzig als politisches Werkzeug und nicht als eine Art der humanen Gesellschaftsgrundlage, wie es eigentlich sein sollte. Der Vertrag von Lissabon lässt uns alle noch deutlicher spüren, wie stark der Einfluss eines solchen Werkzeuges auf unser zukünftiges Leben sein kann. Immer wieder fragt man sich, ob man noch wirklich überhaupt noch etwas zu sagen hat als Mensch. Freiheitssehnsucht konnte man nie vernichten und sie wird in Zeiten einer modernen Knechtschaft immer größer. Wenn das Wort Demokratie dazu dient, Gesetze zu erschaffen, die die einzelnen Gewalten wieder vereint und unter dessen Herrschaft Menschen in ein Funktionsschema eingegliedert werden, dann ist dieses Wort gewiss negativ beseelt. Freiheit und Demokratie muss man leben, da führt kein Weg dran vorbei.
Nein zur EU – Ja zu einem Europa der Vaterländer
Fest steht jedenfalls, dass aus diesem undurchsichtigen Europa, ein Europa der Vaterländer werden muss. Was nützt es, wenn wir über Reformen sprechen, wenn wir von einem vereinten Europa sprechen, wenn sich Völker Europas ihre eigene Identität nicht mehr kennen und folglich nicht aufeinander zugehen können? Viel zu lange haben wir uns von unnatürlichen Ängsten leiten lassen. Etliche Nationen Europas schreiten förmlich nach noch mehr Bürokratie. Ohne Individualität, Heimatgefühle und wirklich freies Handeln bringt der größte Fleiß keine positiven Erkenntnisse. Ein Europa der Vaterländer bedeutet auch, dass man Verständnis füreinander entwickelt, dass man ehrlich miteinander lachen kann, und das man sich inmitten einer Volkswirtschaft ergänzt, wo es nötig ist. Dazu braucht man souveräne Nationen aber keine Europäische Zentralregierung.
Wo die Freiheit in Frage gestellt wird, muss der Geist offen sein für die Liebe zum Eigenen!
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